Artikel vom 16.07.2008




Lange Gesichter gab es am Abend nach der Verbandsversammlung des AZV Nebra am 15.07.08. Die vom Land geforderte Fusion der Verbände Laucha-Bad Bibra und AZV Nebra scheiterte an der Gegenstimme des Vertreters der Gemeinde Albersroda Gerhard Schneider. Vergeblich hatte Verbandgeschäftsführer Uwe Reiche in einem 4-Augen-Gespräch versucht, Schneider zur Stimmenthaltung zu bewegen. Hintergrund ist, dass Albersroda sich seit langem gegen die Mitgliedschaft im AZV Nebra und damit gegen den Anschluß an die Kläranlage Karsdorf wehrt.
Im Anschluß an die Abstimmung kam es zu persönlichen Schuldzuweisungen der Gemeindevertreter in der Verbandsversammlung.

Das Land Sachsen-Anhalt hatte die beiden Verbände mit insgesamt 8,1 Mio Euro Teilentschuldungshilfen unterstützt. Der AZV Nebra konnte darüber hinaus den Verzicht des Landes auf Rückerstattung erhaltener Sanierungshilfen in Höhe von weiteren 9,5 Mio. € erwirken. Insgesamt erhielten beide Verbände demnach 17,6 Mio. € an finanzieller Unterstützung durch das Land Sachsen-Anhalt. Daran geknüpft waren zahlreiche Auflagen , u.a. die Fusion beider Verbände. Beim Scheitern der Fusion droht nun die Rückforderung der gewährten Landesmittel. Das Land hatte, worauf die Landtagsabgeordnete Eva Feussner im November 2007 anlässlich eines "Runden Tisches" beim AZV Nebra hingewiesen hatte, zwar eine Verschiebung der geforderten Fusion um ein Jahr genehmigt, jedoch an der Forderung nach einer Fusion der Verbände eindeutig festgehalten.

Gerhard Knorre, Vorsitzender des HWG Nebra e.V. warnt das Land vor einer Rückforderung. "Das Geld steht den Bürgerinnen und Bürgern im Zweckverband zur Schadensbegrenzung für die Folgen des vom Land verordneten Kanalisierungswahnsinns zu. Außerdem bringt die Fusion laut eines Gutachtens keine Vorteile und wäre damit ohnehin rechtswidrig."

Tatsächlich ergeben Studien der PRICE WATERHOUSE COOPERS (PWC) und eine Organisationsuntersuchung von Rödl&Partner aus dem Jahr 2002, dass eine Fusion der Verbände nur zu mininmalen Synergieeffekten führt. Gleichwohl verfolgt das Land mit der Schaffung immer grösserer Verwaltungseinheiten im Abwasserbereich eine klare, jedoch fragwürdige politische Zielstellung.

Wolf-Rüdiger Beck

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