Artikel vom 05.11.2008




Die Behauptung von Umweltstaatsekretär Aeikens auf dem Verbandstag der Wasserwirtschaft, dass die Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt mit durchschnittlich 116 € je Einwohner und Jahr deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 129 €/EW/Jahr liegen würden (Pressemitteilung 138/08 v. 04.11.08), sind objektiv nicht nachvollziehbar.
Nach einer Erhebung des Netzwerks INKA vom Juli 2008 liegen die Abwassergebühren bei einem 3-Personen-Haushalt in 60 von 88 Abrechnungsgebieten über dem Bundesdurchschnitt von 117 €/EW/Jahr (nicht 129/EW/Jahr, vgl. hierzu die Pressemitteilung der des bayrischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Nr. 214/07 vom 26.07.2007).
67% der Einwohner müssen - bezogen auf 3-Personen-Haushalte - mehr bezahlen als der Bundesdurchschnitt.

Der Hinweis von Staatssekretär Aeikens, dass „in dünn besiedelten, gewerbeschwachen Regionen im ländlichen Raum“ die Abwassergebühren mitunter auch über 200 Euro je EW und Jahr betragen würden, wirkt nach Auffassung des Sprechers des Netzwerkes Wolf-Rüdiger Beck irreführend und beschönigend, da es sich hier nicht nur um Einzelfälle oder Ausnahmen handele. Er forderte die Landesregierung auf, das nun offenbar vorliegende interne Zahlenmaterial zu veröffentlichen, um die auffallend hohen Differenzen aufklären zu können. „Bei den Erhebungen des Netzwerkes INKA seien noch nicht einmal die hohen Anschlussbeiträge und Hausanschlußkosten berücksichtigt, welche zusätzlich noch auf die Grundstückseigentümer zukommen“, erläuterte Beck.

Begrüsst wird nach Angaben von Beck, dass offenbar ein Umdenken bei der Landesregierung stattgefunden habe, die offenbar einzusehen beginne, dass bei sinkenden Bevölkerungszahlen und hohen Investitionen Gebührenexplosionen drohen. Richtig sei, dass hier alternative Modelle wie zB kleinere Gruppenkläranlagen nach dem Löffler-Prinzip in Betracht gezogen werden müssten.

Pressemitteilung 08/08 v. 05.11.08

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