Hohe Abwasserkosten für die ländlichen Bereiche ergeben sich nach einer Studie des Umweltministeriums, die vom Landtag in Auftrag gegeben worden war. Zu den gestern veröffentlichten Ergebnissen erklärte unser Mitstreiter Dr. Andreas Löhne:

"Die Studie des Landes ist zu begrüßen. Es bleibt zu hoffen, dass die Erhebung noch vollständig veröffentlicht wird, damit die Systematik der Statistik nachvollzogen werden kann.

Die Statistik zeigt auch, dass sich die Arbeit des Initiativennetzwerks Kommunalabgaben (INKA) Sachsen-Anhalt, einer landesweiten Vereinigung von Bürgerinitiativen, gelohnt hat. INKA veröffentlichte im Juli 2008 den ersten landesweiten Abwassergebührenvergleich überhaupt. Während in der INKA-Studie die Gebührenbelastung für Bewohner von Einfamilienhäusern verglichen wurden, wartet das Land nun mit allgemeinen Durchschnittswerten auf, bei denen auch Wohnblöcke und Anschlussbeiträge berücksichtigt werden. Unterschiede in den Rankings der verschiedenen Zweckverbände ergeben sich nicht nur durch unterschiedlich hohe Anschlussbeiträge, sondern auch dadurch, dass der Anteil von Einfamilienhäusern, der im ländlichen Raum typischen Wohnform, in den Zweckverbänden verschieden ist.

Um so interessanter ist es, die beiden verschiedenartigen Studien einmal zu vergleichen. Auch ohne die Systematik der Landesstudie zu kennen, zeigt sich, dass im ländlichen Raum lebende Menschen deutlich überdurchschnittlich belastet werden. Hinzu kommt, dass es einzelne Grundstückseigentümer besonders hart trifft, nur weil sie z.B. einen großen Garten oder ein größeres Haus haben. Doch gerade diese Menschen wären ohne das Diktat der Landespolitik in der Lage gewesen, sich ihrem Lebensraum angepasste kostengünstigere Abwassersysteme anzuschaffen und hätten der Allgemeinheit dadurch hohe Kosten erspart.

Weder die INKA-Studie noch die Landesstudie sind geeignet, die Arbeit der verschiedenen Zweckverbände zu beurteilen und zu vergleichen. Für ein solches Anliegen müssten weitere Faktoren wie die Höhe der Fördermittel, der Teilentschuldungen und die verschiedenartige Struktur der Verbandsgebiete einbezogen werden."

Bedenklich erscheint dagegen nach Auffassung des Sprechers des Netzwerks Wolf-Rüdiger Beck die gleichzeitig geäusserte Meinung des Ministeriums, durch die Fusion der Verbände seien die Probleme überdimensionierter Klärwerke und der zu großen Leitungssystemen behoben. "Gerade die dokumentierten hohen Kosten in den ländlichen Bereichen zeigen ja nun, dass der Preis für kilometerlange Überlandleitungen und Pumpstationen, der zur Auslastung zu groß dimensionierter Klärwerke in Kauf genommen wurde, viel zu hoch ist. "Die Erhaltung dieser zentralen Strukturen, die man in den ländlichen Bereichen mit hohem Fördermitteleinsatz forciert hat, wird den Bürger auch in der Zukunft noch mit horrenden Kosten belasten", erklärte Beck. Die Probleme seien dadurch nicht gelöst, sondern nur verlagert worden. Im Übrigen sei zweifelhaft, ob die Studie wirklich ergebe, dass die Kosten je Einwohner unter dem Bundesdurchschnitt liegen. Eine solche Aussage setze voraus, dass diese Durchschnittswerte in Bund und Land nach vergleichbaren Parametern ermittelt wurden. Auffällig sei, dass nach Angaben der bayerischen Landesregierung die Kosten im Bundesdurchschnitt nur 117 € je Kopf im Jahr betragen (Pressemitteilung des bayrischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Nr. 214/07 vom 26.07.2007) und nicht, wie die Landesregierung mitteilt, 145 €. Beck geht davon aus, dass die Landesregierun in den nächsten Tagen Einzelheiten der Studie veröffentlichen und dabei Angaben zu den Parametern machen wird.
Spitzenreiter ist nach Angaben des Landes der AZV Hasselbach-Thierbach mit einer Pro-Kopf-Belastung von durchschnittlich 230,21 €.